FAMILIENRECHT / Elternunterhalt und Unterhaltsregress durch die Sozialämter
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Weitgehend unbekannt in der Bevölkerung ist, dass Kinder gegenüber
ihren Eltern unterhaltspflichtig sind. Erhalten die Eltern Sozialhilfe,
so müssen grundsätzlich zumindest die Kinder ihren Eltern
Unterhalt zahlen.
Die hohe Lebenserwartung bei gleichzeitiger Verringerung des Rentenumfangs
sowie die steigende Arbeitslosigkeit verursachen die zunehmende
Bedürftigkeit der Eltern. Bedürftigkeit entsteht überwiegend
bei Pflegebedürftigkeit der Eltern. Die Kosten einer Heimunterbringung
sind so erheblich gestiegen, dass Einkünfte und Vermögen
der pflegebedürftigen Eltern oft nicht ausreichen. In der Regel
muss dann die Sozialhilfe den Fehlbetrag zahlen. Aber auch wenn
pflegebedürftige Eltern daheim wohnen, muss die Sozialhilfe
zum Teil Leistungen erbringen, wenn Einkommen und Vermögen
nicht ausreichen.
Angesichts leerer Kassen in den öffentlichen Haushalten und
den hohen Sozialhilfeausgaben sind die Sozialämter in den letzten
Jahren verstärkt dazu übergegangen, Unterhaltspflichtige
für den Ausgleich der entstehenden Kosten mit heranzuziehen.
Gern helfe ich Ihnen bei der Beantwortung der am häufigsten
auftretenden Fragen wie z. B.:
- Wann tritt die konkrete Unterhaltspflicht ein?
- Wann ist ein Unterhaltsanspruch ausgeschlossen?
- Müssen Schwiegerkinder Unterhalt zahlen?
- Welche Ansprüche bestehen, wenn der Pflegebedürftige
in einem Heim wohnt?
- Was zählt zum eigenen Einkommen des Pflegebedürftigen?
- Inwieweit muss das Vermögen des Pflegebedürftigen
eingesetzt werden?
- Welche Forderungen kann das Sozialamt gegen die zum Unterhalt
Verpflichteten geltend machen?
- Kann das Sozialamt die Rückgabe einer Schenkung des Sozialhilfeempfängers
fordern?
- Wie verhalten Sie sich bei Auskunftsersuchen und Zahlungsaufforderung
des Sozialamtes?
- Welches Einkommen des zum Unterhalt Verpflichteten zählt
als Grundlage der Berechnung?
- Welches Vermögen des zum Unterhalt verpflichteten Kindes
wird herangezogen?
- Welcher Selbstbehalt muss gewährleistet sein?
- Wie wird der zu zahlende Unterhalt berechnet?
- Müssen zum Unterhalt verpflichtete Kinder eine Reduzierung
ihres Lebensstandards in Kauf nehmen?
Ich helfe Ihnen, sich erfolgreich gegen unberechtigte oder zu hohe
Forderungen der Sozialhilfeträger zu wehren.
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